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Einfluss deutscher Banken

Sparkassengeld finanziert Umweltkatastrophe

An der Protestaktion haben sich seit dem 20.12.06 10747 Menschen beteiligt

Bericht der Umweltorganisation „Rettet den Regenwald e.V.“ (www.regenwald.org)

Die Düsseldorfer WestLB beteiligt sich finanziell an der geplanten, umstrittenen Toka Tindung Goldmine des indonesischen Unternehmens PT Meares Soputan Mining (MSM) in Nord-Sulawesi. Die für den Betrieb erforderliche Umweltverträglichkeitsstudie von 1998 ist vor einem Jahr vom indonesischen Umweltministerium zurückgenommen worden. Trotz der ursprünglichen Aufforderung des Ministeriums und auch des Provinzgouverneurs, dass das Unternehmen die Arbeit einstellt, bis eine neue Prüfung vorliegt, hat MSM unbeirrt von den staatlichen Auflagen die Konstruktionsarbeiten weiter vorangetrieben. Eine Straße sowie der Hafen, über die die Schwertransporte für die Konstruktion der Produktionsanlage und später während der Produktionsphase ablaufen sollen, sind inzwischen – ohne Genehmigungen - gebaut worden. Entgegen ihrer Versprechen, nur neueste und umweltschonende Technologie einzusetzen, hat die Goldgesellschaft eine gebrauchte Verarbeitungsanlage aus El Tambo/Chile erworben, die nun in Toka Tindung zum Einsatz kommen soll.

Daneben sind landrechtliche Fragen bisher nicht geklärt. Bereits im April 2005 hat der Nationale Oberste Gerichthof, die höchste Rechtsinstanz Indonesiens, in einer Landrechtsfrage dem klagenden Besitzer Recht gegeben. Unerklärlicherweise wurde der Rechtsbescheid über Nacht am 10. Oktober 2006 durch den Gerichtshof von Manado ausgesetzt , offensichtlich weil MSM den Vorsitzenden Richter in Manado, der selbst nur ausführendes Organ des Entscheides des Nationalen Obersten Gerichtshofes in Jakarta war, gedroht hat, ihn persönlich gerichtlich belangen zu wollen oder weil Geldzahlungen im Spiel gewesen sein könnten.

Abgesehen von dem rechtlich bedenklichen Status des Minenprojektes, wehrt sich die Bevölkerung des Gebietes gegen eine bloße Revision der Umweltverträglichkeitsstudie, da sie befürchtet, dass mit einer revidierten Version staatliche Umweltauflagen umgangen und negative Umweltauswirkungen ungenügend beachtet werden und zudem die Menschen ihre Lebensgrundlagen in Landwirtschaft, Fischerei und Tourismus verlieren werden. Das betroffene Gebiet weist die zweithöchsten Fischfangquoten der Provinz auf. Neben dem Fischereiwesen ist der Tauch- und Naturtourismus in dem weltweit berühmten Tauchgebiet in der Meeresstrasse von Lembeh, welche auf der UNESCO-Liste der zu schützenden Weltregionen steht, ein bedeutender Wirtschaftszweig der Provinz. Aus Furcht vor wirtschaftlichen Einbrüchen lehnen daher sowohl die Bevölkerung als auch die Provinzregierung die Goldmine ab.

Seit Monaten protestieren deshalb die Bewohner zu Tausenden gegen die geplante Mine. Im Juli attackierten Sicherheitskräfte, darunter auch von MSM engagierte, von einer friedlichen Demonstration heimkehrende Demonstranten mit Stöcken, Eisenstangen und Steinen, wobei mehr als 50 Personen verletzt wurden. Auch bei anderen Gelegenheiten mussten Bürger Einschüchterung und Gewaltandrohung durch Sicherheitskräfte und Polizei erleiden.

Fordern Sie von der WestLB, sich sofort aus der Finanzierung des Goldprojektes zurück zu ziehen. Nutzen Sie den folgenden Musterbrief oder schreiben Sie selbst formulierte Briefe an:

 

WestLB
Herrn Frank Borstelmann
Geschäftsbereichsleiter des Vorstandsstabes
Herzogstr. 15
40217 Düsseldorf
rank_borstelmann@westlb.de

 

Herrn Foster Deibert
Leiter Sustainibility Management
Foster_deibert@westlb.de

 

WWF Deutschland 49

Bewertung des Einflusses deutscher Banken auf den indonesischen Ölpalmensektor


 

Deutsche FI

Indonesische

Ölpalmgesellschaft

Beziehung

Einflussbewertung

Bayerische Hypo- und

Vereinsbank

Bakrie & Brothers

Aktienanteile

Minimal

Bakrie Sumatera

Aktienanteile

Moderat

LonSum

Kredit 199 6

Moderat

PLSP

Kredite 1996

Beendet

SMART

Handelsfinanzierung

Stark

Golden Agri-Resources

Hausbank

Moderat

Bayerische Landes-

bank Girozentrale

Bakrie Sumatera

Kredit

Moderat

Kulim (Malaysia)

Kredit

Beendet

Gunung Maras

Kredit

Moderat

Commerzbank

Sumalindo Lestari

Kredit

Minimal

Kulim (Malaysia)

Kredit

Beendet

LonSum & PLSP

Kredite 1994

Beendet

LonSum

Kredit 1996

Stark

PLSP

Kredite 1996

Beendet

LonSum

Aktienanteile

Moderat

SMART

Kredit

Beendet

Deutsche Bank

Anglo-Eastern

Banking

Minimal

Bakrie & Brothers

Kredite

Beendet

Bakrie & Brothers

Aktienanteile

Minimal

Bakrie Sumatera

Kredit

Beendet

Bakrie Sumatera

Kredit &

Aktienanteile

Stark

LonSum

Wechsel

Stark

Deutsche Investitions-

und Entwicklungs

Gesellschaft (DEG)

Kalimant an Sanggar

Kredit

Stark

Agro Muko

Kredit

Moderat

Tapian Nadenggan

Kredit

Stark

Dresdner Bank

Sumalindo Lestari

Kredit

Minimal

Bakrie & Brothers

Aktienanteile

Minimal

Bakrie Sumatera

Aktienanteile

Moderat

Incasi Raya

Kredit

Beendet

Kulim (Malyasia)

Kredit

Beendet

Nawa Panduta

Kredit

Beendet

Westdeutsche

Landesbank

Girozentrale (WestLB)

Sumalindo Lestari

Kredit

Moderat

Bakrie & Brothers

Aktienanteile

Minimal

Bakrie Sumatera

Aktienanteile

Moderat

(Quelle: Van Gelder, 2001)

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